Ein kurzweiliger Abgang

Die SPD ist im Moment ein leichtes Opfer für jede Form von Spott und ganz ohne Witze auf ihre Kosten wird es wohl auch hier nicht abgehen. Oberflächlich betrachtet ist die SPD einfach nur noch amüsant und inszeniert ihren Niedergang in höchst kurzweiliger Form. Sei es Andrea Nahles ständiger Verweis darauf, was alles in der großen Koalition erreicht worden sei oder ihre aufgesetzte Leidenschaft bei Themen, die vor langer Zeit mal Felder der SPD waren und nun niemandem mehr gehören, zumindest nicht der SPD. Wohl keine Partei schafft es zur Zeit, sich mit derartiger Konsequenz selbst zu zerstören und diesen Prozess dabei so konsequent in Abrede zu stellen, dass es an Verleugnung im psychopathologischen Sinn erinnert.

“Wir müssen den Menschen nur zeigen, wie erfolgreich wir in der großen Koalition Politik machen und welche tollen Pläne wir für die Zukunft haben! Dann werden sie uns wieder lieb haben und beim nächsten Urnengang geschlossen ihr Kreuz im SPD-Kästchen setzten.” Sicher… ebenso wie Donald Trump Dostojewskis Brüder Karamasow gelesen hat und ein intimer Kenner der Klimaforschung ist. Angesichts solcher Zerstörungswut und dem ständigen Drängen in die Selbstvernichtung könnte man fast sauer werden. Allerdings wird in einem Deutschland ohne die SPD schlicht und einfach nicht das Geringste fehlen, weswegen eine Mobilisierung von Affekten hier schlicht unnötig ist.

Das tiefere Dilemma

Doch das Problem der SPD reicht wesentlich weiter, als das sie kaum noch jemand wählt (die SPD fürchtet nichts mehr als Neuwahlen, weswegen sie auf Biegen und Brechen in der Koalition bleiben wird). Genauer betrachtet ist die SPD eine wunderbare Illustration des für diese Seite namensgebenden Begriffs Postfaktizität. Postfaktisch heißt auf der einfachsten Ebene “nach den Fakten” und kann aus diesem Grund als Begriff verstanden werden, der sich auf eine zeitliche Entwicklung bezieht. Gemeinhin wird er mit Blick auf einen Übergang von einer Zeit, als Fakten die Grundlage des politischen Diskutierens darstellten oder als normative Erwartung zumindest darstellen sollten, hin zu einer Zeit verstanden, die sich durch einen Verzicht auf rationale Begründungen und Evidenz auszeichnet.

Doch der Begriff lässt sich auch noch anders begreifen. Da ist man dann wieder bei der SPD. Faktisch gesehen ist sie vollkommen unnötig und hat sich bereits vor Jahren so weit ins Aus gekegelt, dass ihre Mitglieder gut daran getan hätten, gleich zu den Grünen zu wechseln. Trotzdem aber existiert sie weiter, als eine Art Schatten ihrer selbst, wie eine politische Wiedergängerin (die sich aufgebracht über die Störung ihrer Totenruhe an den Menschen rächt, ließe sich der Satz spekulativ weiter führen). Und genau diese Fortexistenz nach dem eigentlich faktischen Aus gibt der SPD ihren unverkennbaren postfaktischen Charakter.

Und Knack!

Die SPD hat sich vor allem selbst aus dem Weg geräumt, indem sie das Schließen von Kompromissen mit dem Wirtschaftsliberalismus immer weiter verfeinert und so jede Differenz zu Parteien wie der CDU oder der FDP (auch so eine Sache) verloren hat. Hinzu kam natürlich auch eine Führungsriege mit dem Wiedererkennungspotential von Legosteinen und dem Sympathiewert von Fahrkartenkontrolleuren. Was der SPD in dieser Bewegung abschließend das Genick gebrochen hat, war die Einführung von Harz IV. Die Beseitigung des Sozialstaats, die Verdopplung von Kinderarmut, die Drangsalierung hunderttausender Menschen, das alles vorangetrieben durch eine rot-grüne Bundesregierung in enger Zusammenarbeit mit einem verurteilten Wirtschaftskriminellen (Peter Hartz). Macht man sich dies klar, kann der Niedergang der SPD niemanden wundern, denn wer hätte das Adjektiv sozialdemokratisch wohl weniger verdient als sie?

Die Grünen sind hier vor allem heil rausgekommen, weil sie sich weniger stark als Partei sozialer Gerechtigkeit darstellen und vor allem Stimmen aus dem Bildungsbürgertum erhalten, dem Hartz 4 vielleicht ein wenig Mitleid wert ist, sich aber nur bedingt (wenn überhaupt) als betroffen begreift. Das ist freilich auch den Wählern aufgefallen, die ihr Kreuz nun woanders machen. Viele von ihnen übrigens bei der AFD. Wie die Mitte-Studien der Uni Leipzig gezeigt haben, ist der Anteil von Rechtsextremen in den Zeiten vor der AFD nirgendwo so hoch gewesen wie bei der SPD. Dass sie in so entschlossener Manier mit den Schwachen der Gesellschaft aufgeräumt hat, kann da nur noch bedingt verwundern.

Kein Ausgang!

Der einzige Weg aus diesem Dilemma wäre ein radikaler Bruch mit der Vergangenheit, öffentliche Selbstkritik und das Einschlagen eines grundlegend veränderten Kurses. Das freilich wird nicht passieren und schon gar nicht mit einer Vorsitzenden wie Andrea Nahles, deren politische Vorstellungskraft sich in der Imagination einer Welt erschöpft, in der alles bleibt wie es ist. Doch auch hier verhält die SPD sich strikt postfaktisch. Es ist nicht passiert! Hartz4 waren wir gar nicht, für die Armut ist niemand verantwortlich, wir schon gar nicht, wenn überhaupt jemand, dann irgendwer anders! Schlechte Wahlprogosen? Das ist nur ein temporäres Tief, in zwei Monaten sind wir wieder obenauf, sobald wir den Menschen verklickert haben, was wir in der großen Koalition leisten. Kinderspiel. Die Flugblätter werden grade gedruckt. Die Massen sind hungrig und brauchen uns. Die SPD erinnert an den schwarzen Ritter in Monty Pythons “Ritter der Kokosnuss”.

In zwei oder drei Jahrzehnten (falls es denn solange dauern sollte), wenn die SPD an der Fünfprozenthürde scheitert, werden ihre ehemaligen Abgeordneten versuchen, die alte (dann von jemand anderem besetzte) Fraktionsbank zu besetzten, als wäre nichts gewesen. Mit nichts weiß die SPD so zu beeindrucken wie durch ihre ans Heroische grenzende Realitätsverweigerung. Sie existiert wie ein Gespenst, das sich weigert, seinen Tod zur Kenntnis zu nehmen. Doch nur weil das Gespenst nicht an seinen Tod glaubt, ist es noch lange nicht lebendig.