Fight for Europe – or the wreckers will destroy it

Es ist wohl kein Zufall. Während er in Deutschland unter dem Radar der Medien zu verschwinden droht, ist er in Großbritannien in der traditionsreichen Zeitung „The Guardian“ zu finden. Die Rede ist vom Aufruf von 30 europäischen Intellektuellen zum Kampf für die europäische Idee, unter ihnen so bekannte Namen wie Elfriede Jelinek, Orhan Pamuk, Milan Kundera, António Lobo Antunes, Ágnes Heller oder Bernard-Henri Lévy. Wie der Titel „Fight for Europe – or the wreckers will destroy it“ deutlich klarstellt, erblicken die Unterzeichner und Unterzeichnerinnen des Aufrufs in der aktuellen politischen Situation eine Art Pattsituation. Europa wird von rechtsnationalen politischen Kräften (Ländern wie Polen, Italien oder Ungarn, Parteien wie Rassemblement National (ehemals Front National), AFD, Lega Nord sowie einer in vielen Staaten zusehends nach rechts rutschenden Bevölkerung) immer weiter unter Druck gesetzt. Viele würden die EU mitsamt der ihr zugrunde liegenden Idee am besten heute noch auf den Müllhaufen der Geschichte werfen, um zum Zeitalter der Nationalstaaten zurückzukehren, das – wie ein Blick in die Geschichte lehrt – vor allem ein Zeitalter der Kriege war.

Die Krücke der nationalen Identität

Und worum geht es all den Gegnern und Gegnerinnen Europas? Der Aufruf sieht den Kern des Problems in der Frage der Identität. Es bedarf keiner ausführlichen Analyse der aktuellen politischen Situation, um zu ermessen, wie recht die Autoren und Autorinnen haben. So tränenreiche wie wuterfüllt Abgesänge angesichts des Verschwindens der Identität sind von Rechten heute überall zu hören. Sei es das laute Gejammere der identitären Bewegung, die Überfremdungsdelirien der AFD oder Rechtsrockfestivals unter Namen wie „Rock für Identität“ – ganz offensichtlich ist Identität das Kernthema der Rechten. Im Aufruf heißt es:

Enough of ‘building Europe’!” is the cry. Let’s reconnect instead with our “national soul”! Let’s rediscover our “lost identity”! This is the agenda shared by the populist forces washing over the continent. Never mind that abstractions such as “soul” and “identity” often exist only in the imagination of demagogues.

Die Rufe nach Identität sind indes bezeichnend. Jean Paul Sartre zufolge geht die Existenz des Menschen seiner Identität voraus, wodurch ihm die Aufgabe erwächst, sich diese durch ein Engagement in der Welt und mit anderen zu erschaffen. Es liegt nahe, sich dieser Aufgabe zu entziehen, indem Identität zu etwas umgedeutet wird, das man qua Geburtsrecht schon besitzt: etwa durch das Geschlecht, die Nationalität oder noch fiktivere Kategorien wie Rasse (die hier immer irgendwie mitschwingt). Genau das machen Rechte. Sie wollen ihre Identität nicht erschaffen. Sie wollen sie einfach vorfinden. Und das klappt natürlich nicht. Zwischen den Zeilen ihrer so lauten wie brutalen Forderungen nach Identität liegt die Angst, bald nichts mehr zu finden, was ihre Identität verbürgen könnte und gleichzeitig zu schwach zu sein, um sich selbst eine Identität zu erschaffen. Es ist die Wut und die Angst, schwacher Menschen, die sich in die Ecke gedrängt fühlen. Umso gefährlicher sind sie.

Entscheidet euch…

Entgegen der modernen Indifferenz gegenüber der Politik und der Politik Europas im Besonderen erblicken die Autoren und Autorinnen des Aufrufs in der aktuellen Situation die größte Herausforderung der liberalen Demokratie seit den 30er Jahren, als Deutschland Hitler wählte und damit Europa in ein Inferno verwandelte. Bei den Europawahlen im Mai diesen Jahres wird es mit großer Wahrscheinlichkeit zu massiven Stimmengewinnen für die europäische Rechte kommen. Die Konsequenzen dessen könnten verheerend sein:

For those who still believe in the legacy of Erasmus, Dante, Goethe and Comenius there will be only ignominious defeat. A politics of disdain for intelligence and culture will have triumphed. There will be explosions of xenophobia and antisemitism. Disaster will have befallen us.

Bei aller Sorge belässt es der Aufruf nicht bei Untergangsphantasien. Ganz im Gegenteil ruft er zum Kampf auf. Wo wir früher (Hegel, Hegel, Hegel!) von einer Fortschrittsbewegung der Geschichte überzeugt waren, die ohne großes Zutun unsererseits immer weiter in Richtung Demokratie und Menschenrechte weist, müssen wir eine derartige Überzeugung heute von uns weisen. Geschichte wird immer – das wußte Marx sehr gut – von Menschen gemacht und ist immer das Resultat ihrer Praxis. Die Rechten haben das begriffen und sind sehr erfolgreich in ihren Bemühungen, die Uhren der Geschichte auf Nationalstaatlichkeit und dumpfen Patriotismus zurückzudrehen. Nun ist es an den liberalen Kräften der Gesellschaft, dies ebenfalls zu verstehen und allen teleologischen Illusionen (das Hegel-Gerücht vom Fortschritt) zu entsagen, um sich für die Verteidigung und Umsetzung ihrer Ideen einzusetzen.

Europa ist eine Idee

An Europa kann sicherlich viel kritisiert werden. Die europäischen Staaten sind untereinander zerrissen. Es ist ein schlechter Kompromiss zwischen Nationalstaaten und einem Modell der vereinigten Staaten wie die USA eines sind. Es schottet seinen Wohlstand gegenüber den Armen, Bedürftigen und Verfolgten dieser Welt ab und kooperiert mit totalitären Regimen. Die Liste ließe sich beliebig verlängern. Doch auch etwas anderes ist wahr. Wo sich die europäischen Nationen bis zum Ende des zweiten Weltkrieges ständig bekämpften, haben die Idee Europas und das Projekt der europäischen Einigung dem nach innen gerichteten Bellizismus der europäischen Staaten ein Ende gesetzt. Dies ist die unverzichtbare Grundlage jeder weiteren politischen Auseinandersetzung sowie einer friedlichen demokratischen Perspektive für die Länder Europas. Zumal stellt es eine geschichtlich singuläre Errungenschaft dar, die um keinen Preis aufgegeben werden darf.

Our faith is in the great idea that we inherited, which we believe to have been the one force powerful enough to lift Europe’s peoples above themselves and their warring past. We believe it remains the one force today virtuous enough to ward off the new signs of totalitarianism that drag in their wake the old miseries of the dark ages. What is at stake forbids us from giving up.